Das North Carolina Department of Revenue (DOR) hat auf Antrag eines Steuerpflichtigen eine verbindliche Auskunft (letter ruling) dazu erteilt, ob eine monatliche Abonnementgebühr für den Zugang zu den Online-Funktionen eines Videospiels der North Carolina sales and use tax unterliegt. Auf Grundlage des dargestellten Sachverhalts kam die DOR zu dem Schluss, dass die Gebühr der staatlichen und lokalen Sales and Use Tax unterliegt.
Die Anfrage und die Analyse der DOR
Bei dem Steuerpflichtigen handelt es sich um einen Videospiel-Publisher mit Sitz außerhalb des Bundesstaates, der monatliche Abonnements anbietet, mit denen Kunden auf die Online-Funktionen seines Videospiels zugreifen können. Kunden müssen das Spiel zunächst in elektronischer Form von einem verbundenen Unternehmen oder einem Drittanbieter-Großhändler erwerben, der die anfallende Sales Tax auf den Spielkauf erhebt.
Das monatliche Abonnement ist optional, kann jederzeit gekündigt werden und berührt nicht das Eigentum des Kunden an dem zuvor gekauften Spiel. Für den Zugang zu Online-Funktionen, einschließlich Multiplayer-Gameplay, ist jedoch ein Abonnement erforderlich.
Die DOR stellte klar, dass North Carolina staatliche, lokale und Transit-Sales-and-Use-Taxes auf die steuerpflichtigen Nettoumsätze oder Bruttoeinnahmen von Einzelhändlern aus beweglichen körperlichen Gegenständen, bestimmten digitalen Gütern und steuerpflichtigen Dienstleistungen erhebt. Nach dem Recht des Bundesstaates umfasst vorgefertigte Standardsoftware (prewritten software) Software, die für die allgemeine Nutzung und nicht für einen bestimmten Käufer entwickelt wurde, sowie bestimmte Software, die ursprünglich für einen bestimmten Käufer entwickelt, aber an eine andere Person verkauft wurde.
Ein Verkauf umfasst die Übertragung des Eigentums, eine Lizenz zur Nutzung oder zum Verbrauch von Gegenständen oder die Erbringung einer Dienstleistung gegen Entgelt, unabhängig davon, ob das Geschäft bedingt ist oder auf welche Weise es abgewickelt wird. Vorgefertigte Standardsoftware wird für Zwecke der Sales and Use Tax zudem als bewegliche körperliche Gegenstände eingestuft.
Die DOR stellte fest, dass die Videospiele als vorgefertigte Standardsoftware gelten, weil Kunden sie in der Regel zur Nutzung herunterladen. Das monatliche Abonnement ist erforderlich, um auf bestimmte Funktionen der Spiele zuzugreifen, das heißt, Kunden zahlen für das Recht, zusätzliche Funktionen der Software zu nutzen. Folglich stellt die monatliche Abonnementgebühr einen steuerpflichtigen Verkauf einer Lizenz zur Nutzung vorgefertigter Standardsoftware dar und unterliegt der North Carolina Sales and Use Tax.
Fazit
Videospiel-Publisher, die in North Carolina tätig sind, sollten wiederkehrende Abonnementgebühren für Online-Spielfunktionen als steuerpflichtige Verkäufe von Lizenzen an vorgefertigter Standardsoftware behandeln, selbst wenn das zugrunde liegende Spiel bereits gekauft und separat versteuert wurde. Unternehmen sollten ihre Abonnementmodelle, Transaktionsstrukturen und Prozesse zur Erhebung der Sales Tax überprüfen.
