Trotz einer teils lückenhaften Internetinfrastruktur, insbesondere außerhalb der großen Städte, ist die digitale Wirtschaft Kirgisistans in den letzten Jahren stetig gewachsen. Dieses Wachstum ist nicht nur auf einen verbesserten Internetzugang zurückzuführen, sondern auch auf die zunehmende Verbreitung von digitalem Banking und elektronischen Zahlungen. Auf den Ausbau der für die Erbringung digitaler Dienstleistungen erforderlichen Infrastruktur folgten entsprechende Regelungen, darunter die Umsatzsteuervorschriften für ausländische Anbieter digitaler Dienstleistungen.

Der umsatzsteuerliche Rahmen Kirgisistans für digitale Dienstleistungen

Die Umsatzsteuerregeln Kirgisistans für digitale Dienstleistungen sind im Steuergesetzbuch (Tax Code) geregelt, das besondere Bestimmungen für elektronisch an inländische Verbraucher erbrachte Leistungen enthält. Nach dem Steuergesetzbuch gilt eine Leistung als digitale Dienstleistung, wenn sie über das Internet oder andere elektronische Netzwerke erbracht wird und auf automatisierten oder digitalen Funktionen beruht.

Die Definition erfasst ein breites Spektrum digitaler Dienstleistungen. Dazu gehören die Bereitstellung des Zugangs zu Software, Computerspielen und Datenbanken einschließlich Updates und Zusatzfunktionen sowie die Online-Bereitstellung von E-Books, digitalen Publikationen, Lehrmaterialien, Musik, Bildern und audiovisuellen Inhalten. Ebenfalls erfasst sind Online-Werbung und Werbeflächen, Plattformen, über die Unternehmen Angebote für Waren oder Dienstleistungen einstellen können, sowie digitale Marktplätze, die Transaktionen zwischen Käufern und Verkäufern vermitteln.

Die Regelungen umfassen zudem verschiedene IT- und Infrastrukturdienste wie Website-Hosting, die Registrierung von Domainnamen, Datenspeicherung und -verarbeitung, Rechenleistung, die Website- und IT-Administration sowie die Pflege oder Änderung von Websites und anderen elektronischen Ressourcen. Auch automatisierte Online-Dienste sind eingeschlossen, etwa Datensuche und -verarbeitung, automatisierte Übersetzung, Echtzeit-Informationsdienste und der Zugang zu Suchmaschinen.

Das Gesetz sieht außerdem mehrere Ausnahmen vor. Demnach fallen Leistungen wie auf physischen Datenträgern gelieferte Software oder Datenbanken, über elektronische Kommunikationsmittel erbrachte Beratungsleistungen sowie die Bereitstellung des Internetzugangs nicht unter die Definition digitaler Dienstleistungen.

Umsatzsteuerliche Registrierung ausländischer Unternehmen in Kirgisistan

Seit dem 1. Januar 2022 sind ausländische Unternehmen, die digitale Dienstleistungen an Kunden in Kirgisistan erbringen, verpflichtet, die kirgisische Umsatzsteuer zu berechnen und abzuführen, wenn der Ort der Leistung in Kirgisistan liegt. Dies gilt auch dann, wenn der ausländische Anbieter keinen in Kirgisistan registrierten Domainnamen oder keine dort registrierte IP-Adresse verwendet. Wie im Steuergesetzbuch festgehalten, begründen ausländische Unternehmen allein durch diese Tätigkeiten keine Betriebsstätte in Kirgisistan. Dennoch unterliegen sie den umsatzsteuerlichen Pflichten des Landes.

Eine der wichtigsten umsatzsteuerlichen Pflichten ist die Registrierung für die Umsatzsteuer in Kirgisistan. Da es keinen Schwellenwert für die umsatzsteuerliche Registrierung gibt, müssen sich ausländische Anbieter digitaler Dienstleistungen bereits ab der allerersten Leistung registrieren. Der Vorgang wird über das eigens für die umsatzsteuerliche Registrierung ausländischer Anbieter digitaler Dienstleistungen entwickelte Online-Portal der kirgisischen Steuerbehörde (State Tax Service) abgewickelt.

Ausländische Unternehmen müssen unter anderem folgende Angaben machen: den offiziellen Namen gemäß ihren staatlichen Registrierungsunterlagen, die vollständige eingetragene Anschrift im Land der Gründung, ihre geschäftliche E-Mail-Adresse sowie das Land, in dem sie registriert sind. Schließlich müssen ausländische Unternehmen angeben, welche Art digitaler Dienstleistungen sie an inländische Verbraucher erbringen.

Weitere umsatzsteuerliche Pflichten für digitale Anbieter

Sobald ein ausländischer Anbieter dem kirgisischen Umsatzsteuersystem unterliegt, muss er die Umsatzsteuer auf steuerpflichtige digitale Dienstleistungen abführen, für die Kirgisistan der Ort der Leistung ist. Der geltende Umsatzsteuersatz beträgt 12 %. Nach den Regelungen für ausländische Anbieter digitaler Dienstleistungen wird die Bemessungsgrundlage am letzten Tag des Steuerzeitraums bestimmt, in dem die Zahlung – einschließlich einer Teilzahlung – für die digitale Dienstleistung eingeht. Digitale Anbieter sollten daher zuverlässige Aufzeichnungen führen, die Kundenzahlungen mit den zugrunde liegenden steuerpflichtigen Leistungen und dem jeweiligen Steuerzeitraum verknüpfen.

Darüber hinaus müssen umsatzsteuerlich registrierte ausländische Anbieter digitaler Dienstleistungen spätestens am letzten Tag des Monats, der auf das Ende des Berichtszeitraums folgt, eine vierteljährliche Umsatzsteuererklärung einreichen. Die entsprechende Umsatzsteuerzahlung muss früher erfolgen, nämlich bis zum 25. Tag des Monats, der auf das Berichtsquartal folgt. Ausländische Anbieter digitaler Dienstleistungen müssen daher sicherstellen, dass sowohl ihre vierteljährliche Umsatzsteuermeldung als auch ihre Zahlungspflichten innerhalb dieser Fristen erfüllt werden.

Wichtige Compliance-Praktiken

Nachweise zum Standort des Kunden sind für die Compliance besonders wichtig. Da die kirgisische Steuerbehörde (State Tax Service) mehrere Indikatoren zur Bestimmung des Standorts eines einzelnen Kunden heranziehen kann, sollten digitale Unternehmen in der Lage sein, geeignete Informationen zum Wohnsitz des Kunden, zu Zahlungsdaten, zu Netzwerkinformationen und zu Telefon-Ländervorwahlen zu ermitteln und aufzubewahren. Bei B2B-Transaktionen sollten Unternehmen ebenso Nachweise über die kirgisische Registrierung, Niederlassung oder eine andere relevante Verbindung des Kunden zum Land führen.

Ausländische Anbieter sollten digitale Dienstleistungen zudem von anderen aus der Ferne erbrachten Leistungen abgrenzen. Die Bereitstellung per E-Mail, über eine Website oder über einen anderen elektronischen Kanal macht eine Leistung nicht automatisch zu einer steuerpflichtigen digitalen Dienstleistung. Vor der Beantragung der umsatzsteuerlichen Registrierung und der Anwendung des Umsatzsteuersatzes von 12 % ist daher zunächst zu prüfen, ob die Leistung überhaupt in den Anwendungsbereich der Umsatzsteuer fällt.

Für multinationale Unternehmen besteht das praktische Ziel darin, einen Prozess zu etablieren, der kirgisische Kunden identifiziert, die anwendbare Regel zum Ort der Leistung bestimmt, gegebenenfalls die Umsatzsteuer von 12 % berechnet, das relevante Zahlungsdatum erfasst und eine fristgerechte elektronische Meldung und Zahlung sicherstellt.

Fazit

Das kirgisische Umsatzsteuersystem für digitale Dienstleistungen ist für ausländische Unternehmen besonders relevant, die in den Bereichen SaaS, Software, Cloud-Dienste, Online-Werbung, Hosting, Marktplätze, Streaming und anderen digital erbrachten Leistungen tätig sind. Für Unternehmen, die in mehreren Rechtsordnungen agieren, veranschaulicht Kirgisistan den allgemeinen Trend, das Bestimmungslandprinzip auf grenzüberschreitende digitale Dienstleistungen anzuwenden, bei dem zunehmend der Standort des Kunden und nicht die physische Präsenz des Anbieters die umsatzsteuerliche Behandlung bestimmt.